QUO VADIS, DEUTSCHE POLIZEI?

Wenn die wichtigste Säule des Staates bröckelt

Vereidigung junger Polizisten in Nürnberg.

Von EUGEN PRINZ |

In einem gut funktionierenden, demokratischen Rechtsstaat wird das Gewaltmonopol des Staates von ehrlichen, hochqualifizierten und gut ausgebildeten Polizeibeamten in Übereinstimmung mit der Verfassung und dem geltenden Recht verantwortungsbewusst ausgeübt. Das macht die Polizeibeamten zu einer tragenden Säule des Gemeinwesens, vielleicht sogar zur Wichtigsten, weil die Exekutive dafür zuständig ist, dass die für das reibungslose Zusammenleben der Bürger geltenden und in Gesetzesform gegossenen Regeln eingehalten werden.

Alle Bananenrepubliken und krisengebeutelten Dreckslöcher dieser Erde haben eine Gemeinsamkeit: Die Polizei ist korrupt und unfähig.  Vor kurzem hatte der Autor die Gelegenheit, sich mit einem Deutschen, der vor etwa 20 Jahren nach Paraguay ausgewandert ist, zu unterhalten. Dort wird man gerne von der Polizei mit der Behauptung angehalten, ein  Bremslicht würde nicht funktionieren. Da es nicht möglich ist, gleichzeitig auf die Bremse zu treten und nachzusehen, ob die Behauptung des Polizisten stimmt, tut man gut daran, zähneknirschend das Bußgeld bezahlen. Dieses landet allerdings nicht in der Staatskasse, sondern in der Brieftasche des Polizisten. Dort bleibt es aber auch nicht,  denn der muss wiederum seinen Vorgesetzten schmieren, wenn er irgendwann einmal an seinen Wunschort versetzt werden will. Und warum läuft das so in Paraguay? Weil die Polizisten dort schlecht bezahlt werden und bei der Einstellung der Bewerber nicht die Qualifikation zählt, sondern das Bestechungsgeld für den Entscheider.

Jede verantwortungsbewusste Regierung sollte sich über den Wert und die Wichtigkeit der Polizei im Klaren sein und dafür sorgen, dass nur erstklassige, dem Staat gegenüber loyale Bewerber für den Polizeidienst eingestellt werden, diese eine gute Ausbildung und Ausrüstung erhalten und die Besoldung angemessen ist. Zudem ist jede Regierung gut beraten, für eine ausreichende Personaldecke bei der Polizei zu sorgen. In Deutschland gibt es Bundesländer, die diese Regeln (noch?) beachten, Bayern zum Beispiel. Die meisten anderen aber haben über viele Jahre hinweg die Polizei als Sparschwein betrachtet, das sich bestens dazu eignet, über Personal- und Materialeinsparungen den jeweiligen Landeshaushalt zu sanieren. Besonders leuchtende Beispiele dafür sind die Stadtstaaten Berlin und Bremen, aber auch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verdienen es, erwähnt zu werden. In Berlin wurde zu Zeiten des Regierenden Bürgermeisters Wowereit die Polizei abgemagert bis zum Skelett und ist bis heute nur noch eingeschränkt handlungsfähig. Die Zeche für solche Einsparungen bezahlt der Bürger mit einer schleichenden Verschlechterung der Sicherheitslage. Noch unangenehmer wird es, wenn eine Regierungschefin in einer Aktion, die Anlass dazu gibt, an ihrem Verstand zu zweifeln, mehr als eine Million Fremde, hauptsächlich junge Männer, aus den muslimischen Krisengebieten dieser Welt ungeprüft ins Land lässt. Damit wird natürlich eine Situation geschaffen, in der selbst das sparsamste Bundesland nicht mehr daran vorbeikommt, die Polizei aufzustocken. Und zwar gewaltig.

Es muss also auf die Schnelle Personal her, koste es, was es wolle. Und dem linksgrün versifften Zeitgeist entsprechend muss die Zusammensetzung der Uniformträger  künftig genauso „bunt“ werden, wie das Straßenbild in den Innenstädten dieser Republik. Bundeswehr und Polizei sind ohnehin die letzten Bastionen, die von den links-grünen Enkeln der 68er Bewegung noch nicht geschleift wurden. Also, rein mit den muslimischen Migranten in den Polizeidienst und in die Bundeswehr.

Die Polizei Hannover macht auf ihrer Facebook Seite vor, wie das geht:

Ob sich auch der Bürger sehr (!) über die „interkulturelle Verstärkung“ der Polizei freut, darf allerdings bezweifelt werden, zumal auch eine Vorstrafe kein Hindernis für eine Einstellung ist, wie folgender Screenshot zeigt:

Der Autor kann sich noch an Zeiten erinnern, wo so etwas undenkbar gewesen wäre.

Wohin die Reise geht, zeigt Berlin, wo vor kurzen Horrormeldungen über muslimische Migranten an der Polizeiakademie Schlagzeilen machten. Die deprimierenden Einzelheiten dazu können Sie hier nachlesen.

Die Vorgänge in Berlin sind ein Ausblick in die Zukunft, was die innere Sicherheit Deutschlands betrifft. Der Weg ist klar vorgezeichnet: Da nach Meinung der Regierenden die Polizei ein Spiegelbild der Gesellschaft sein soll, werden wir in Zukunft immer mehr muslimische Migranten in einer Polizeiuniform sehen. Nicht wenige Bundesländer stellen sogar Bewerber ein, die nicht einmal die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. „Die Polizei freut sich über Bewerber, die ihr Wissen über ausländische Mentalitäten und Lebensweisen einbringen können“, heißt es auf einer Informationsseite der Polizei. Die korrekte Formulierung müsste lauten:“ Die Polizei freut sich über  Bewerber, die ihre ausländischen Mentalitäten und Gebräuche im Polizeiberuf etablieren werden“. Wer wie Baden-Württemberg Albaner, Iraker, Türken, Algerier, Kosovaren, Rumänen und  Ukrainer, die nicht einmal einen deutschen Pass haben, bei der Polizei einstellt, sollte sich fragen, ob die Polizei in den vorgenannten Ländern frei von Korruption ist. Falls nicht, wie werden sich die Polizeianwärter aus diesen Staaten verhalten, wenn sie es von dort nicht anders kennen?  Es ist zu befürchten, dass die Migranten auch als Polizeibeamte die Sitten, Unsitten und Gebräuche ihrer Kultur nicht oder nicht vollständig ablegen. Die Vorgänge an der Berliner Polizeiakademie sind ein starkes Indiz dafür.

Und die Folgen? Stellen wir uns nur mal kurz vor, eine Funkstreife bestehend aus zwei gläubigen Muslimen wird zu einem Familienstreit gerufen, bei dem der Ehemann seine Frau geohrfeigt hat. Häusliche Gewalt also. Was meint unser altbewährtes Strafgesetzbuch dazu?

223 StGB Körperverletzung

 Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Das lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Dumm nur, dass fast die Hälfte der türkischen Migranten der Meinung sind, dass der Koran über den deutschen Gesetzensteht. Und was meint das schlaue Buch der Mohammedaner zum Ehemann, der seiner Frau schlägt?

Koran, Sure 4 „An-Nisa“ (=die Frau), Vers 34

 „Die Männer stehen über den Frauen. Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“

Auch hier gibt es wenig Raum für Interpretationen.  Was folgern wir daraus? Dass den handgreiflichen Ehemann wohl nicht die volle Härte des Gesetzes treffen wird, wenn Polizeihauptmeister Ali und Polizeikommissar Mustafa den Fall übernehmen. Im Übrigen täten auch die vielen gutmenschlichen, gender- und migrantenaffinen, linksgrünen Tussen gut daran, sich Sure 4, Vers 34 des Koran mal zu Gemüte zu führen, damit sie wissen, was auf FRAU in Deutschland wartet, wenn die Entwicklung so weitergeht. Emanzipation? Gleichberechtigung? Gender? Mein Körper gehört mir? Mustafa Ramadan und seine Geschlechtsgenossen werden euch was husten. Dann war mehr als ein halbes Jahrhundert Frauenbewegung für die Katz. Doch zurück zum Thema.

Die Vorgänge in Berlin haben gezeigt, dass wir uns auf das Schlimmste gefasst machen müssen. Dass der Skandal aufgedeckt wurde, wird die Entwicklung nicht aufhalten. Heute Berlin, morgen Köln, übermorgen München und dann auch irgendwann einmal die Provinz. Alles nur eine Frage der Zeit, bis  aus dem „Freund und Helfer“ jemand geworden ist, vor dem der unbescholtene Bürger Angst haben muss oder dem er zumindest nicht mehr vertrauen kann. Und wenn erst einmal die wichtigste Säule eines Staates, die Polizei, zu bröckeln beginnt, ist der Zerfall nicht mehr weit …

Und weil wir gerade beim Thema Sicherheitsbehörden sind, abschließend an dieser Stelle noch ein Appell an jene, die aus dienstlichem Interesse hier mitlesen: Jeder von Ihnen ist klug genug und hat genügend Einblick, um zu wissen, dass die gegenwärtige Entwicklung für unser Land fatal ist. Und Sie, als Mitarbeiter der Landesämter für Verfassungsschutz und der Kommissariate Staatsschutz bei den lokalen Kriminalpolizeidienststellen, sind darüber besser im Bilde als die meisten.

Als Beamte haben Sie folgenden Amtseid geleistet:

„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Der Amtseid beinhaltet NICHT, einer Regierung zur Hand zu gehen, die dem Land schadet und das Grundgesetz, sowie bestehende Gesetze und Staatsverträge mißachtet. Die dafür Verantwortlichen sollten eigentlich in Ihrem Fokus stehen. Und wenn Sie ehrlich sind, wissen Sie das auch. Haben Sie Zivilcourage, folgen Sie Ihrem Gewissen und handeln Sie danach. Hier werden Sie keine Verfassungsfeinde finden.

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