Gefahr erkannt, Gefahr gebannt?

von Christian Vollradt

Holger Arppe Foto: picture alliance/dpa

Unmittelbar nachdem die Auszüge aus Chatprotokollen einer internen Facebook-Gruppe bekannt geworden sind, die den bisherigen Fraktionsvize der AfD in Mecklenburg-Vorpommern schwer belasten, ist Holger Arppe aus Fraktion und Partei ausgetreten.

Ob das aus freien Stücken geschah oder erst auf Druck von Fraktion und Parteispitze ist fürs erste unerheblich. Auf das Fehlverhalten folgt die Sanktion. Das ist das Signal von Schwerin – und es ist ein wichtiges Signal über Mecklenburg-Vorpommern hinaus. Ähnlich wie im vergangenen Monat in Berlin, wo sich die AfD-Fraktion von einem Abgeordneten getrennt hat, dessen inhaltliche Eskapaden die anderen Mitglieder nicht mehr hinnehmen konnten. Da funktionierte, was anderenorts zur peinlich-schleppenden Posse geriet.

Glaubwürdigkeit im Blick behalten

Es geht auch gar nicht primär um die Frage, ob die verbalen Entgleisungen einzelner die Partei möglicherweise Stimmen bei der Bundestagswahl kosten können. Es geht ums Prinzip. Die AfD ist als Rechtsstaatspartei angetreten. Wer gegen die gesetzwidrige Eurorettungs- und Asylpolitik der Bundesregierung zu Felde zieht, muß die eigene Glaubwürdigkeit stets im Blick behalten. Und Verstöße dagegen in den eigenen Reihen zügig und konsequent ahnden. Gerade weil die sogenannten „Altparteien“ darin kein Vorbild sind.

Wie meinte Spitzenkandidat Alexander Gauland einmal: Die AfD sei als junge Partei noch ein „gäriger Haufen“. Richtig. Um so wichtiger wäre es, ihm nicht noch zusätzliche Hefe beizugeben. Eine zu starke Gärung kann man durch Filtern stoppen. In Schwerin ist nun die notwendige Konsequenz gezogen worden. Wer weiß, ob noch weitere folgen müssen.